Limburg-Weilburg auf der Datenautobahn – Projekt der Wirtschaftsförderung

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Bis Ende 2016 werden von den rund 173.000 Bewohnern im Landkreis Limburg-Weilburg mehr als 100.000 über Breitbandanschlüsse verfügen, die Datenbandbreiten bis zu 50 MBit/s im Download ermöglichen, ohne, dass es den Landkreis auch nur einen Cent kosten wird. Dies ist das Ergebnis eines vom Landkreis Limburg-Weilburg durchgeführten Interessenbekundungsverfahrens, in dem zwei im Landkreis etablierte Telekommunikationsunternehmen rechtsverbindlich und unwiderruflich erklärt haben, ihre Netze in den kommenden drei Jahren in NGA-Qualität (Next Generation Access) auszubauen.

„Dies ist bereits ein großer Fortschritt für unsere Region und ein Erfolg der individuellen Bietergespräche mit den privatwirtschaftlichen Investoren im Bereich der Telekommunikation“, so Landrat Manfred Michel, der zugleich dem Beauftragten für Wirtschaftsförderung und früheren Beselicher Bürgermeister Martin Rudersdorf für die erfolgreichen Verhandlungen dankte.

Noch vor rund einem Jahr planten Landkreis und Kommunen zur Verbesserung der Breitbandversorgung eine eigene Infrastrukturgesellschaft zu gründen, die mit einem geschätzten Kostenaufwand von 36 Millionen Euro ein Glasfasernetz bauen und zum Betrieb an ein Unternehmen vermieten sollte. Mit den Mieterträgen sollten dann die aufgenommenen Schulden getilgt werden. Diese Aktivitäten und die kreisweite Entschlossenheit führten dazu, dass die Telekom zu Beginn des Jahres damit begann, ihr eigenes Netz für den Vorwahlbereich 06431 (Limburg, Elz und Runkel-Dehrn) zukunftsweisend auszubauen. Dadurch war die Wirtschaftlichkeit einer kreisweiten Lösung nicht mehr gegeben, weshalb der Kreis nach alternativen Lösungen suchte. Umso mehr freut sich Landrat Manfred Michel sich über den weiteren vom Markt vorangetriebenen Ausbau.

Landrat Michel arbeitet derzeit intensiv daran, gemeinsam mit den Städten und Gemeinden des Landkreises Lösungen für die vom Markt nicht ausgebauten, verbleibenden Gebiete zu entwickeln. Konkret ist geplant, einem Telekommunikationsunternehmen einen Zuschuss in Form einer sog. Grabenbeihilfe zu gewähren. Dies stellt eine nach europäischem Beihilferecht zulässige Förderung dar, weil die öffentliche Hand nur die für die Glasfaserverlegung erforderlichen Erdarbeiten bzw. Tiefbauarbeiten bezuschusst.

Um die hierfür erforderliche Ausschreibung vorzubereiten, wurde bereits ein sogenanntes Teilnehmerverfahren gestartet. „Mit diesem Verfahrensschritt wollen wir für die Gebiete, in denen ein marktbetriebener Ausbau voraussichtlich nicht zustande kommen wird, Betriebspartner für attraktive Telekommunikationsdienste zu marktgerechten Preisen finden. Voraussetzung ist natürlich, dass die technische Eignung, die wirtschaftliche Stabilität und die Finanzkraft des Partners sichergestellt sind, zumal wir eine Vertragslaufzeit von mindestens 15 Jahren anstreben. Ziel wird hierbei letztlich sein, den Betreiber eines zukunftsfähigen Breitbandnetzes zu finden, der bei guten Service- und Dienstleistungsangeboten mit den geringsten Fördermitteln auskommt“, so Michel. Die in diesem Verfahren gewonnen Teilnehmer werden anschließend aufgefordert ein konkretes Angebot zu unterbreiten.

Michel und Rudersdorf rechnen damit, dass aufgrund aktueller Schätzungen von einer sog. „Grabenbeihilfe“ von deutlich unter 10 Millionen Euro auszugehen ist, die die Kommunen und evtl. auch der Landkreis gemeinsam finanzieren müssen.

Jetzt ist die Solidarität von Kreis und Kommunen gefordert. Denn nur so lassen sich die enormen Verwerfungen im Breitbandausbau ausgleichen. Daher hat der Landrat die Bürgermeister bereits zu einem Treffen eingeladen, um die Details der interkommunalen Zusammenarbeit zu besprechen. Soweit es zu keinen Verfahrensverzögerungen kommt, könnte die Ausschreibung bis zum Beginn des neuen Jahres abgeschlossen sein. Hieran schließt sich dann der eigentliche Ausbau an, der etwa zwei Jahre in Anspruch nehmen wird.